Gemeindliche Bauleitplanung und naturschutzrechtlicher Flächen- und Objektschutz. Zur Bewältigung der aus einem räumlichen Aufeinandertreffen von Bauleitplänen und naturschutzrechtlichen Schutzgebietsverordnungen sowie dem gesetzlichen Biotopschutz resultierenden Nutzungskonflikte.

Abstract

Die Studie ist eine Untersuchung zur Bewältigung der aus einem räumlichen Aufeinandertreffen von Bauleitplänen und naturschutzrechtlichen Schutzgebietsverordnungen sowie dem gesetzlichen Biotopschutz resultierenden Nutzungskonflikte. Mit dem Inkrafttreten des Bau- und Raumordnungsgesetzes von 1998 erfuhr das Raumordnungsgesetz (ROG) weitreichende Veränderungen. Die Neufassung enthält mit § 14 ROG, eine an die Länder gerichtete Verpflichtung, dass die öffentlichen Stellen ihre raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen aufeinander und untereinander abstimmen. Die Arbeit geht auf dieses Abstimmungsgebot und auf die gleichfalls der Abstimmung dienenden Beteiligungsverfahren näher ein. Dabei werden auch die Grenzen der Wirksamkeit einer wechselseitigen Beteiligung deutlich. Anschließend wendet sich die Studie den planerischen und rechtlichen Aspekten der Bewältigung der aus einem räumlichen Aufeinandertreffen von Bauleitplänen und den naturschutzrechtlichen Schutzgebietsverordnungen resultierenden Nutzungskonflikten zu. Zunächst werden die rechtlichen und planerischen Möglichkeiten vorgestellt, die eine Konfliktlösung ermöglichen. Im letzten Kapitel erörtert der Autor das Verhältnis der Bauleitplanung zum gesetzlichen Biotopschutz und setzt sich mit den Grenzen und rechtlichen Auswirkungen einer Anwendung des gesetzlichen Biotopschutzes auf solche Bauleitpläne auseinander, die bereits vor der Umsetzung des § 20c Bundesnaturschutzgesetz in Landesrecht in Kraft getreten waren. kirs/difu