Kreise im Finanzausgleich der Länder. Eine finanzwissenschaftliche Untersuchung am Beispiel Nordrhein-Westfalens.

Abstract

Die Fragen, wie Kreise finanziert werden, welche Stellung ihnen im kommunalen Finanzausgleich der Länder zukommt und welche Wirkungen die hier getroffenen Entscheidungen auf das Gefüge der kreisangehörigen Gemeinden haben, sind aktuelle Themen der Finanzpolitik. Die Untersuchung stellt die erste finanzwissenschaftliche Aufarbeitung dieses komplexen Feldes dar. Am Beispiel Nordrhein-Westfalens beschreibt sie unter Verknüpfung theoretisch-normativer wie auch analytisch-deskriptiver Aspekte die wachsende Abhängigkeit der Kreise von der Kreisumlage und den daraus resultierenden Druck auf die kreisangehörigen Gemeinden. Unter Nutzung der aktuellsten zur Verfügung stehenden empirischen Quellen analysiert sie die Ursache dieses Drucks, der in den exorbitant steigenden Soziallasten - dem unter Kostengesichtspunkten zentralsten Aufgabenfeld der Kreise - und den nicht mit gewachsenen Schlüsselzuweisungen der Kreise zu sehen ist. Die Autoren identifizieren die Verwerfungen, die die Umwegfinanzierung der seitens des Bundes und der Länder bestimmten Soziallasten über den gemeindlichen Finanzausgleich und die Kreisumlage verursacht und runden ihre finanzwissenschaftliche Analyse mit ausgewählten Reformvorschlägen ab.