Immissionsschutz in der Bauleitplanung. Seminar 1025 am 12. November 1996 in Köln.

Abstract

Der Band soll dazu beitragen, die Fehleranfälligkeit von Bebauungsplänen, die gerade wegen fehlerhafter immissionsschutzbezogener Festsetzungen einer Normenkontrolle gelegentlich nicht standhalten, zu reduzieren und einer Tendenz zu einer überzogenen Regelungsdichte entgegenzuwirken. Die Erörterungen sprechen einige Grundstrukturen der Bauleitplanung an, die für eine sachgerechte Berücksichtigung der Belange des Immissonsschutzes bei der Aufstellung von Bebauungsplänen von Bedeutung sind. Nach einer Einführung in die Aufgaben und Ziele der Bauleitplanung werden das Abwägungsgebot erläutert und Hinweise zur Gewichtung und dem Ausgleich der Belange gegeben. Die Grundsätze der Konfliktbewältigung und planerischen Zurückhaltung werden unter den Punkten Konfliktverlagerung in andere Genehmigungsverfahren, andere rechtliche Sicherungsmöglichkeiten, anderweitiges Verwaltungshandeln, überzogene Planung u.ä. erläutert. Zum Abschluß werden die technischen Grundlagen des Lärmschutzes erörtert und in einem Anhang die neueste Rechtsprechung zu den besonderen Probleme einer sachgerechten Umsetzung immissionsschutzbezogener Festsetzungen in den Bebauungsplänen vorgestellt. eh/difu