Sparkassen im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Auftrag und kreditwirtschaftlichem Wettbewerb. Eine Untersuchung am Beispiel des niedersächsischen Sparkassenrechts.

Abstract

Das Spannungsfeld zwischen öffentlichem Auftrag und kreditwirtschaftlichem Wettbewerb wird dahingehend analysiert, ob es unter sich verändernden Rahmenbedingungen Bestand hat und welche gegenwärtig diskutierten Ansätze zu einer Reform des Sparkassenrechts geeignet sind, die Wahrnehmung des öffentlichen Auftrags im Wettbewerb zu gewährleisten. Zunächst werden die Wesensmerkmale kommunaler Sparkassen aufgezeigt. Gegenstand des zweiten Teils ist der Sparkassenauftrag de lege lata und in der Rechtswirklichkeit: Dabei werden die rechtsdogmatischen Grundlagen, insbesondere die der Relevanz eines öffentlichen Auftrags für die Sparkassen untersucht, sodann der Kreis der den Sparkassen zugewiesenen Aufgaben ermittelt und mit der Rechtswirklichkeit abgeglichen. Der dritte Teil zeigt das Spannungsfeld zwischen den Polen "öffentliche Aufgaben" und "kreditwirtschaftlicher Wettbewerb" auf. Im vierten Teil werden wesentliche gegenwärtige Ansätze zu einer Reform des Sparkassenrechts daraufhin untersucht, wie sie sich auf die Pole auswirken. Den Schwerpunkt bildet die Frage nach ihrer Auswirkung auf den öffentlichen Auftrag. Die aktuellen Reformansätze werden unterteilt in solche, die das öffentliche Element stärken und solche mit der Intention, die Stellung der Sparkassen im kreditwirtschaftlichen Wettbewerb zu verbessern. Abschließend werden Vorschläge zu einer Aktualisierung des öffentlichen Auftrags und einer Weiterentwicklung des Organisationsrechts gemacht. goj/difu