Kontingentierung in Bebauungsplänen: Für Lärm zulässig, für Einzelhandel nicht?

Abstract

Die grundlegende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts über die Festsetzung von Obergrenzen für Verkaufsflächen wird häufig auf den sehr bildhaften Begriff des "Windhundrennens" reduziert und damit inhaltlich verkürzt. Es ist wohl darauf zurückzuführen, dass unter Bauleitplanern und Juristen die Festsetzung von Nutzungskontingenten in einem Bebauungsplan generell als sehr problematisch angesehen wird. Nach der hier vertretenen Ansicht kann aber aus der Analogie zur Entstehung der Geräuschkontingentierung eine Festsetzungssystematik zur bauleitplanerischen Steuerung von Verkaufsflächengrößen abgeleitet werden.