Zukunft der Deponierung von Abfällen und der wirtschaftlichen Betätigung in den Kommunen.

Abstract

Die Fachtagung befaßte sich mit zwei Aspekten der Abfallwirtschaft, die für Kommunen als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger von aktueller Relevanz sind: Deponierung und wirtschaftliche Betätigung markieren quasi als Eckpunkte die Bandbreite der abfallwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die in den letzten Jahren aus Sicht der Kommunen einer turbulenten Entwicklung ausgesetzt sind. So haben sich schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes des Bundes einschneidende Veränderungen für die kommunalen Entsorgungsstrukturen ergeben. Deren Auswirkungen standen im Mittelpunkt des ersten Themenblocks der Fachtagung. Antworten auf zahlreiche Fragen, Einschätzungen der vorhandenen Probleme und mögliche Lösungen wurden aus Bundes-, Landes- und aus kommunaler Sicht gegeben. Außerdem wurden transnationale Aspekte sowie die Auswirkungen der geplanten Deponie-Richtline der EU behandelt. Der zweite Themblock betraf die Zukunft der wirtschaftlichen Betätigung in den Kommunen, wobei zunächst Hilfestellungen mit Blick auf die Lösung aktueller Fragen und Anregungen für künftige Vorgehensweisen aus Sicht kommunaler Praktiker vorgestellt wurden. Ein weiterer Beitrag kommentiert zum einen die derzeitige Konkurrenzssituation bei der wirtschaftlichen Betätigung und erörtert zum anderen einige Gesichtspunkte bei der Abfalldeponierung aus dem Blickwinkel der privaten Entsorgungswirtschaft. difu