Nachhaltige urbane Mobilitätsentwicklung - Potenziale eines Gemeindeverkehrsplanungsgesetzes.

Abstract

Die urbane Verkehrswende hin zu nachhaltigen Verkehrssystemen und verkehrssparenden Stadtstrukturen stellt eine komplexe Transformationsaufgabe dar, die nur auf der Grundlage klarer Zielsetzungen und einer darauf zugeschnittenen integrierten Gesamtverkehrsplanung gelingen kann. Ob und wie die Gemeinden eine solche Planung erstellen und umsetzen, ist bisher nicht gesetzlich geregelt. Die kommunale Verkehrsplanung erfolgt freiwillig und weist erhebliche Qualitätsunterschiede und Wirkungsschwächen auf. Am Beispiel des noch jungen Berliner Mobilitätsgesetzes und eines im UBA-Auftrag erarbeiteten Regelungsentwurfs von 2001 zeigt dieser Beitrag auf, weshalb und auf welche Weise eine effektive Stadtverkehrsplanung gesetzlich gewährleistet werden sollte.