Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. Ein Überblick.

Abstract

Trotz schon heute bestehender Überkapazitäten von Entsorgungsanlagen wird v.a. in Hinblick auf die TA Siedlungsabfall, die spätestens ab dem Jahre 2005 eine Deponierung nur noch sehr eingeschränkt zuläßt, die Bedeutung der thermischen Abfallbehandlungsanlagen zunehmen, so daß die Zulassung von Anlagen weiterhin aktuell bleibt. Der Band stellt nach einem Überblick über die Rechtsentwicklung die Systematik der Zulassungsvoraussetzungen dar, die bereits aus dem Jahre 1993 stammt und in die neue Abfallgesetzgebung übernommen wurde. Behandelt wird in den Kapiteln die Zulassungssystematik des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, das Planfeststellungsverfahren für Deponien und die Plangenehmigung. Ob der Rechtsformenwechsel, der zu einer Differenzierung bei der Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen einerseits und Deponien andererseits geführt hat, die vom Gesetzgeber angestrebte Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren erreicht, bleibt abzuwarten. eh/difu