Liberalisierung der Siedlungsabfallwirtschaft - Eine Analyse theoriebasierter sowie praxisbezogener Liberalisierungskonzeptionen.

Abstract

Seit den 70er Jahren ist die Frage bzw. Liberalisierung fester Bestandteil in der politischen Debatte. Ursächlich für diese bis heute geführte Diskussion sind zum einen die allgemeine Verknappung der Finanzmittel und die zunehmende Verschuldung sowie der gestiegene Staatsanteil am Bruttosozialprodukt. Eine andere Belegkette rekurriert auf den gesellschaftlichen Mainstream. Inzwischen hat die Liberalisierungsdebatte sämtliche Leistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse erfasst. Hierzu zählt in der Umweltvorsorge auch die Abfallwirtschaft. Auf diesem Hintergrund zielt das Forschungsvorhaben darauf ab, die Chancen und Risiken sowohl einer zunehmend voranschreitenden Liberalisierung/Privatisierung als auch einer weiterhin starken kommunalen Verankerung der Abfallwirtschaft auszuloten und zu benennen. Die mit der Liberalisierung verbundenen ökonomischen, ökologischen und sozialen Folgen sowohl für die kommunale als auch für die private Entsorgungswirtschaft in Bayern werden in der Arbeit untersucht. Zwei Kernfragen werden gestellt: Ist die Abfallentsorgung Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und daher Pflichtaufgabe von öffentlichen Einrichtungen oder sollte die öffentliche Hand von dieser Aufgabe entbunden werden, sofern diese besser in kommerziell tätigen Unternehmen durchgeführt werden kann? Mit welchen Strategien können betroffene Akteure (Kommunen) auf die sich wandelnden Rahmenbedingungen reagieren? sg/difu