Rechtsgrundsätze beim Verwaltungsvollzug des Europäischen Gemeinschaftsrechts. Zu den Grundlagen des Verwaltungsvollzuges sowie zur Theorie und Konkretisierung der Rechtsgrundsätze unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsvergleichung.

Abstract

Die allgemeinen Rechtsgrundsätze werden in den Mitgliedsstaaten der EG vor allem im Verwaltungsrecht angewandt. Aber auch in der Gemeinschaftsrechtsordnung sind die allgemeinen Rechtsgrundsätze von großer Bedeutung (bis zur Formulierung eines europäischen Grundrechtskatalogs wendet der Europäische Gerichtshof allen Mitgliedsstaaten gemeinsame Grundrechtsprinzipien zugunsten der Gemeinschaftsbürger an). Die Frage nach den Rechtsgrundsätzen beim Verwaltungsvollzug des Gemeinschaftsrechts wird - in zwei große Komplexe unterteilt - behandelt. Im Rahmen einer Theorie der Rechtsgrundsätze werden Begriff, Geltungsgrund, Rechtsquelleneigenschaft und Rangproblem untersucht; daran anschließend erörtert der Autor die inhaltliche Ausgestaltung der Rechtsgrundsätze mit dem Ziel, aus ihnen Lösungen bestimmter Rechtsfragen zu gewinnen. Dabei geht er rechtsvergleichend vor. chb/difu