Akzeptanz einer nachhaltigen Verkehrspolitik im politischen Prozess. Deutschland, Niederlande und Schweiz im Vergleich.

Abstract

Im Vergleich mit Deutschland und den Niederlanden hat sich die direkte Demokratie in der schweizerischen Verkehrspolitik bewährt. Hingegen sollten auch in der Schweiz neue Kooperationsmodelle wie zum Beispiel Vereinbarungen mit der Wirtschaft genauer geprüft werden. Dies sind die Folgerungen aus der zweiten Akzeptanzstudie (vgl. auch D12), in der die Abläufe und Akteure in den Phasen vor und nach der eigentlichen Entscheidung unter die Lupe genommen wurden. Dabei ergab sich, dass sich das Instrumentarium der direkten Demokratie in der schweizerischen Verkehrspolitik bewährt hat. Der Vergleich mit Deutschland und den Niederlanden hat weitere interessante Modelle ergeben: So könnten zum Beispiel Vereinbarungen zwischen Staat und Wirtschaft, wie sie etwa in den Niederlanden erprobt wurden, auch für die Schweiz ein Modell mit Zukunft sein. Die Studie betont, dass neben den drei Säulen der Nachhaltigkeit ökonomische, ökologisch und soziale Nachhaltigkeit die Qualität des politischen Prozesses beachtet werden sollte, um die Akzeptanz sicherzustellen. Die Schaffung eines breit angelegten "Forum für Nachhaltige Mobilität" wäre ein erster Schritt in diese Richtung. difu