Einführung in das Abwasser- und Abwasserabgabenrecht. Erläuterungen mit Abdruck der wichtigsten Rechtsvorschriften.

Abstract

Bei der Darstellung des geltenden Abwasserrechts werden auch die Vollzugsprobleme der wasserrechtlichen Praxis berücksichtigt. Zunächst wird in das Abwasserrecht eingeführt und der Begriff "Abwasser" definiert. Es folgt die Darstellung der Art und Weise der Abwasserbeseitigung. Desweiteren wird der Frage nachgegangen, wer Abwasser zu beseitigen hat, und welche Aufgaben der Gewässerschutzbeauftragte wahrzunehmen hat. Desweiteren werden verschiedene Aspekte der Abwasserabgabe wie gesetzestechnische Durchführung, Einwände, ihre Stellung im Rechtssystem aufgegriffen. Mit der Beantwortung der Fragen, wo Abwasser zu beseitigen ist und seiner Überwachung endet Teil A. In Teil B werden verschiedene Gesetzestexte Wasserhaushaltsgesetz, Abwasserherkunftsverordnung, allgemeine Rahmen-Verwaltungsvorschrift über Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer) sowie das jeweilige Wassergesetz der Länder Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wiedergegeben. gb/difu