Lösungswege im Widerstreit zwischen Klimaschutz und Denkmalschutz.

Abstract

In Zeiten der Energiewende hochaktuell und häufig Gegenstand von Streitigkeiten ist das Problem der Vereinbarkeit von Maßnahmen der energetischen Erneuerung mit dem Integritätsinteresse des Schutzes von Baudenkmälern. Der Beitrag entwickelt Wege für die Lösung dieses Konflikts: zunächst in einer rechtstheoretischen Betrachtung der Vorgaben aus höherrangigem Recht, den Vorgaben aus der Verfassung, völkerrechtlichen Verpflichtungen, der europarechtlichen Stellung, dann in der Betrachtung der Folgen für die Praxis in Gesetzgebung und Verwaltung. Die Belage des Klimaschutzes und diejenigen des Denkmalschutzes stehen sich in den rechtlichen Grundaussagen zumindest gleichrangig gegenüber. Auf der Ebene der Exekutive ist eine Abwägung zwischen grundsätzlich gleichrangigen Belangen durchzuführen. Bei der Ermessensentscheidung führt dies - wegen der besonders hohen Stellung des Denkmalschutzes in den Verfassungstexten mancher Länder - in aller Regel zu einer Entscheidung zugunsten der Baudenkmäler.