SGB XII. Sozialhilfe mit Asylbewerberleistungsgesetz. Kommentar. 3. Aufl.

Abstract

Das Buch kommentiert das Sozialhilferecht, das seit 2005 im SGB XII geregelt ist und zugleich die Regelungen über die Grundsicherung im Alter enthält. Dabei werden die sozialhilferechtlichen Bestimmungen des SGB II integriert in der Kommentierung des SGB XII erläutert, soweit das SGB XII entsprechende Vorschriften enthält. Schließlich wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernde Leistungen für Asylbewerber geregelt sind. In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster: Nach einer allgemeinen Einführung in die Bedeutung der jeweiligen Vorschriften folgt eine am Aufbau des Paragraphen orientierte Erläuterung. Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung. In der Neuauflage wird der Kommentar durchgängig auf den Stand November 2009 gebracht. Eingearbeitet werden insbesondere die umfangreichen Änderungen durch das; Pflege-Weiterentwicklungsgesetz; Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des SGB; Zweite Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze; Familienleistungsgesetz; Gesetz zur Änderung des SGB IV, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze; Gesetz zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Föderalismusreform; Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus. Aufgrund der Rechtsprechung des BSG wurden insbesondere die Kommentierungen zur Eingliederungshilfe und zum Leistungserbringungsrecht eingehend überarbeitet. (Mit Hartz IV Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts).