Mehr Langfristdenken in Gesellschaft und Politik.

Abstract

In der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik haben sich in den letzten Jahren Illusionen über das breit gemacht, was künftig noch aus öffentlichen Kassen bezahlt werden kann. Die langfristigen Folgen staatlicher Unterlassungen und Aktivitäten werden sträflich vernachlässigt. Eine kurzatmige Politik, die oft zu hektischen und unvorhersehbaren Änderungen wichtiger Rahmenbedingungen für die private Wirtschaft führt, zwingt auch Unternehmen dazu, sich weniger an den langfristigen Chancen auf Märkten und mehr an ständig veränderten staatlichen Vorschriften zu orientieren. Die Ausbreitung kurzfristigen, ja kurzsichtigen Denkens wird erzwungen. Die Autoren der Denkschrift stellen sich deswegen die Frage, in welcher Weise wirksam gegengesteuert werden kann und plädieren in ihren Antworten u.a. für den Ausbau privater Entscheidungsbefugnisse, für eine Begrenzung der öffentlichen Verschuldung oder auch für eine Änderung der politischen Verhältnisse, etwa durch eine Bündelung von Wahlterminen, eine Verlängerung der Wahlperioden und eine Reduzierung der Anzahl der Ministerien. Auch könnte eine umfassende Aufklärung der Öffentlichkeit über das volle Ausmaß und die ernsten Folgen der zeitlichen Verschiebung öffentlicher Konsumausgaben die Verschuldungsneigung von Politikern bremsen. Anzustreben wäre eine Pflicht für die Regierung, eine Bewertung der Belastungswirkungen auf künftige Generationen vorzulegen und regelmäßig fortzuschreiben unter Einbeziehung aller Gebietskörperschaften, Sonderfonds, Schattenhaushalte, umlageindizierter Sozialsysteme. goj/difu