Kommunale Aufgabenerfüllung und antizyklische Finanzpolitik - Zielkonflikte zwischen Allokation und Stabilisation.

Abstract

Fazit der Untersuchung Im kommunalen Bereich zeigten sich aufgrund eines antizyklisch-orientierten Instrumenteneinsatzes im Untersuchungszeitraum keine Zielkonflikte zwischen Allokation und Stabilisation. Vielmehr ergeben sich solche durch unterschiedliche Zielsetzungen der staatlichen Gebietskörperschaften, die im Rahmen des föderalistischen Systems der Bundesrepublik Deutschland möglich sind. Wie vermutet werden kann, gefährden konjunkturelle Entwicklung, insbesondere Preisniveausteigerungen, und strukturelle Mängel des kommunalen Aufgaben- und Einnahmesystems die Aufgabenerfüllung der Gemeinden. Deshalb wurden abschließend Verbesserungsvorschläge angeführt, die sowohl die Finanzkraft der Kommunen stärken, wie prozyklische Auswirkungen im Ausgaben- und Einnahmesystem dämpfen sollen. Besonders wurde die Verbesserung des kommunalen Steuersystems betont, da damit zusätzlich die Selbstverwaltungsautonomie gestärkt werden könnte.