Verfassungsgebung im Bundesstaat. Ein Beitrag zur Verfassungslehre des Bundesstaates und der konstitutionellem Demokratie.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich u.a. mit dem Entstehen der Verfassung, warum sie gilt, wem sie zukommt, in welchem Verfahren sie zustande kommt und welche Schranken es für den Verfassungsgeber gibt. Zum besseren Verständnis wird zunächst die französische, amerikanische und deutsche Verfassungsgeschichte seit 1777 behandelt. Anschließend werden allgemeine Fragen der Verfassungsentstehung und der Lehre von der verfassungsgebenden Gewalt erörtert. Dabei geht es ausdrücklich um die verfassungsgebende Gewalt im Bundesstaat. Das Merkmal des Bundesstaates ist, daß in ihm die Staatsgewalt auf Zentralstaat und Gliedstaaten aufgeteilt ist. Zwischen der Verfassungsgebung auf gesamtstaatlicher Ebene und der Verfassungsgebung in den Ländern wird unterschieden. Die Besonderheit auf Landesebene ist, daß bundesverfassungsrechtliche Ingerenzen (Vorgaben bzw. bindende Einflüsse) eine große Bedeutung für die Landesverfassungsgebung haben. kirs/difu