Umsetzung eines nachhaltigen regionalen Siedlungsflächenmanagements. Handlungsempfehlungen für Kommunen und das Land.

Abstract

Am 7. November 2008 ist das REFINA-Forschungsprojekt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zu einem vorläufigen Abschluss gekommen. Die in dem eineinhalbjährigen Forschungsprojekt betrachtete Teilregion von Gießen, Wetzlar und Umland wird in Bezug auf die Bevölkerungsanzahl mittelfristig stagnieren und nach heutigem Kenntnisstand langfristig weniger Einwohner haben. Dies ist ein zusätzlicher Anlass, die Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie in dieser Region umzusetzen. Das Land Hessen hat zu Fragen der demographischen Entwicklung und zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie zentrale Initiativen gestartet. Auch der Regionalplanentwurf Mittelhessen greift diese Themen auf. Dies gilt insbesondere auch für den Umgang mit der Ausweisung und Erschließung von neuen Siedlungsflächen für Wohnzwecke und Gewerbegebiete. Der zukünftige Siedlungsflächenbedarf wird kontinuierlich sinken und unter Gesichtspunkten der Nachhaltigkeit ist es wünschenswert, dass insbesondere brachgefallene Flächen wieder genutzt werden und zentrennahe Standorte vorrangig erschlossen werden. Die mit dem Projekt befassten Wissenschaftler haben Hintergründe und Folgen der Siedlungsentwicklung betrachtet, aber auch zahlreiche konkrete Handlungsvorschläge gemacht. Beispielhaft zu nennen sind die eindrucksvollen Ergebnisse über kommunale Infrastrukturfolgekosten und die Siedlungsflächenpotentiale in Baulücken und auf Brachflächen, die planerischen Vorschläge durch die Siedlungsflächenkonzeption sowie der Verfahrensvorschlag für raumordnerische Verträge und teilregionale Koordinationsgremien. Alle diese Vorschläge sind in einem großen Kreis aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft auf der lokalen, regionalen und landesseitigen Ebene diskutiert worden. Diese können wir nur im regionalen Konsens und in interkommunaler Kooperation erreichen. Die Interessensunterschiede zwischen Stadt und Land sowie zwischen den Oberzentren und den Umlandgemeinden bedürfen eines fairen Ausgleichs, der bei fehlendem Wachstum nicht einfacher wird. Mit den Handlungsempfehlungen sind die wesentlichen Ergebnisse und Vorschläge der Wissenschaftler einprägsam zusammengefasst.