Auf dem Weg zu moderner Regulierung. Eine kritische Bestandsaufnahme.

Abstract

In Zeiten hoher Verschuldung und sinkender Staatsquote ist es notwendig, die Rolle des Staates zu überdenken und seine Regulierungstätigkeiten zu optimieren. In seiner Rolle als Regelsetzer und Regelwächter muss der Staat an Effektivität und Effizienz gewinnen. In vielen Bereichen der deutschen Wirtschaft ist die Bürokratiebelastung hoch, die Qualität der Regulierung aber nur mäßig. Eine Politik, die die Regulierungsqualität nachhaltig erhöht und zugleich die Bürokratiebelastung der Wirtschaft senkt, birgt die Chance für mehr Dynamik, Wachstum und Arbeitsplätze. Wie können die (notwendigen) staatlichen Ziele bei minimaler Belastung der Betroffenen erreicht werden? Welche institutionellen Voraussetzungen wirken unterstützend bei (De-)Regulierungsmaßnahmen? Welche Instrumente und Verfahren sind überhaupt wirksam? Wie kann man die Wirksamkeit nachweisen? Diese Fragen sind die Grundlage für eine kritische Bestandsaufnahme der deutschen (De-)Regulierungspolitik. difu