Bürger als Partner. Kooperative Demokratie in japanischen Kommunen.

Abstract

Angesichts zunehmender Legitimationsprobleme und Steuerungsdefizite in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen findet in Japan seit mehr als einer Dekade ein grundlegender Wandel des Verhältnisses zwischen Zentralstaat und Kommunen hin zu einem gleichberechtigten Verhältnis statt, wobei die kommunale Ebene als entscheidende Kooperationsplattform zwischen Bürger und Staat fungiert. Der Wandel geht mit einer neuen Anerkennung der Bürger als politisches Subjekt einher; mittels neuer Modi von Beteiligung und Kooperation werden sie "Partner" der Verwaltung in der Kommunalpolitik. Die Studie untersucht empirisch und in Zusammenführung der bisher zumeist separat diskutierten Ansätze Governance und Zivilgesellschaft das neue Bürger-Staat-Verhältnis auf kommunaler Ebene anhand neuer Kooperationsformen sowie deren Rahmenbedingungen, Konfliktlinien und Handlungsrestriktionen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass alle Formen der Kooperation zwischen Bürger und Verwaltung Lernprozesse initiieren. Partnerschaft zwischen Kommunen und Bürgern hat somit ein doppeltes Gesicht: sie dient als Verständigungsfolie für kommunalpolitische Reformprozesse hin zu partizipativer lokaler Governance und als Referenzpunkt für zivilgesellschaftliches Selbstverständnis.