Die rechtsstaatlichen Grundlagen des Planfeststellungsverfahrens

Abstract

Als Form gestaltenden Verwaltungshandelns lassen sich für die Planfeststellung allgemeine und einheitliche Bedingungen feststellen. Die Studie hat zum Ziel, das Planfeststellungsverfahren in seiner förmlichen Verfahrensgestaltung, seinen Voraussetzungen und rechtlichen Bindungen systematisch darzustellen und zugleich die rechtsstaatlichen Anforderungen an die gesetzliche Regelung der Planfeststellung zu bestimmen. Sie erörtert die einzelnen Verfahrensgrundsätze, bestimmt die Verfahrensbeteiligten, beleuchtet die Problematik des rechtlichen Gehörs und des gerichtlichen Rechtsschutzes gegen Planfeststellungen. Unter materiell-rechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Studie Stellung zum systematischen Standort des Planfeststellungsverfahren in der Raumplanung, zu den Rechtswirkungen des Planfeststellungsbeschlusses und zum Planungsermessen.