Siedlungsstrukturelle Veränderungen und kommunale Finanzen.

Abstract

Die Diskussion um die zukünftige Entwicklung der Stadtregion wird wesentlich auch von finanziellen Überlegungen geprägt. Dennoch werden die auch mit fiskalischen Zielen eingebrachten räumlichen Planungen nicht auf ihre tatsächliche Wirkung für den kommunalen Haushalt überprüft ("Finanzverträglichkeitsprüfung''). Eine Überprüfung von Eingriffen in das Gemeindefinanzsystem die häufig gefordert werden, auf ihre räumlichen Wirkungen findet ebenfalls nicht statt ("Raumverträglichkeitsprüfung''). In fünf Fallstudien wurden die Wechselbeziehungen zwischen Siedlungsentwicklung und kommunalen Einnahmen untersucht. Wichtige Strukturgrößen, die neben der Ausgestaltung der Steuergestze und des Finanzausgleichs die Wirkungen von Siedlungsprozessen auf die kommunalen Einnahmen bestimmen, konnten ermittelt werden. Modellrechnungen ergaben, daß siedlungspolitische Maßnahmen, die auf zahlenmäßige Umverteilung von Einwohnern in der Stadtregion zielen, erst langfristig zu einer relevanten Einnahmeumverteilung führen. Maßnahmen, die nur eine strukturelle Umschichtung der Einwohner bewirken, führen dagegen selbst langfristig zu einer geringen Einnahmeumverteilung. Die Transfers des Finanzausgleichs, durch die steuerliche Veränderung in hohem Maße nivelliert werden, bedingen, daß das Finanzsystem im wesentlichen "neutral'' auf Siedlungsstrategien reagiert. vö/difu