Steuerung des großflächigen Einzelhandels. Auswirkungen der Veränderungen im Einzelhandel auf die Stadtentwicklung.

Abstract

Trotz zahlreicher Attraktivitäts- und Imagekampagnen vieler Städte für ihre Innenstädte und Stadtteilzentren ist im Einzelhandel die Abnahme der Zentralität bislang nur schwer aufzuhalten. Als Folge hoher Bodenpreise und Gewerbemieten können sich zum Teil nur noch Handelsketten in den Zentren halten, was zu einer Verringerung des Gesamtangebotes an Waren und auch Dienstleistungen führt. Bevölkerungsgruppen, die auf eine quartiersnahe Versorgung angewiesen sind, weil sie nicht über entsprechende Bewegungsspielräume verfügen, sind die Verlierer der Verlagerungsprozesse auf die so genannte grüne Wiese am Stadtrand. In dem Beitrag wird vor einer weiteren Polarisierung im Einzelhandelsbereich gewarnt und es werden städtebauliche Maßnahmen gefordert, die stärker als bisher mit arbeitsmarkt- und wirtschaftsfördernden sowie steuerlichen Maßnahmen verknüpft sind. Als konkrete Maßnahmen werden genannt: Sicherung des zentralörtlichen Systems der Raumordnung und Landesplanung; Beachtung der Verbots der Beeinträchtigungbenachbarter Zentren; Zulassung von großflächigem Einzelhandel nur an integrierten Standorten und von Factory-Outlet-Centren zudem nur in stadtverträglichen Größenordnungen. In Nordrhein-Westfalen sind notwendige Entscheidungen zur Schaffung tragfähiger Strukturen in den Zentren in Paragraph 24 Absatz 3 im Gesetz zur Landesentwicklung getroffen worden. Durch das Gesetz vom 19.6.2007 wurde der Paragraph 24 a "Großflächiger Einzelhandel" in das Landesentwicklungsprogramm eingefügt. Rechtsunsicherheiten führten in den Folgejahren zu drei gerichtlichen Verfahren, die noch nicht rechtskräftig entschieden sind. Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen das Angebot der Landesregierung, gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Neufassung von landesplanerischen Zielen für eine zentrenorientierte Steuerung des großflächigen Einzelhandels zu erarbeiten, wobei eine rechtssichere Regelung angestrebt wird.