Eine moderne Förderung ländlicher Räume! Ausrichtung an lokalen Entwicklungspotenzialen.

Abstract

Statt die ländlichen Räume aus der Perspektive eines Problemraumes zu sehen, gilt es, die Fakten herauszustellen: Ihr Beitrag zur Qualität und Innovationskraft des gesamten Lebens- und Wirtschaftsstandorts Deutschland ist unverzichtbar. Die Förderung ländlicher Räume ist jedoch sehr stark auf die Entwicklung der Landwirtschaft ausgerichtet, die jedoch nur einen kleinen und abnehmenden Anteil an der wirtschaftlichen Entwicklung hat. Auf dem Weg zur Fortentwicklung der "Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK)" hin zu einer "Gemeinschaftsaufgabe ländliche Entwicklung (GALE)" haben Bundestag und Bundesrat nun ein Gesetz beschlossen, das wesentliche kommunale Forderungen aufnimmt - so etwa die Ausrichtung an den Entwicklungspotenzialen vor Ort. Ein ausschließlicher Agrarbezug der GAK ist nun nicht mehr gegeben. Investitionen unter anderem in nichtlandwirtschaftliche Kleinstbetriebe, in kleine Infrastrukturen, Basisdienstleistungen sowie zugunsten des ländlichen Tourismus sind vorgesehen. Auch wird die regionale Wettbewerbssituation Berücksichtigung finden. Ob die reformierte Gemeinschaftsaufgabe im Sinne eines integrierten Ansatzes ländliche Räume sichert und weiterentwickelt, bedarf auch in Zukunft der Überprüfung.