Obligatorische Rahmenbetriebsplanzulassung im Bergrecht und ihre Wirkungen.

Abstract

In jüngster Zeit verstärken sich gerichtliche und wissenschaftliche Auseinandersetzungen um das bergrechtliche Betriebsplanverfahren. Eine herausgehobene Rolle spielt hier das sog. obligatorische Rahmenbetriebsplanverfahren, also die bergrechtliche Planfeststellung zur Zulassung UVP-pflichtiger bergbaulicher Vorhaben. Wegen deren tatsächlicher und rechtlicher Eigenheiten stößt die Unterstellung solcher Verfahren unter die allgemeinen Prinzipien des Planfeststellungsrechts an Grenzen, die in der gerichtlichen Praxis und der wissenschaftlichen Behandlung nicht durchweg beachtet werden. Der Beitrag wendet sich der Aufgabe zu, die bergbaulichen und bergrechtlichen Besonderheiten einerseits und verwaltungsverfahrensrechtliche Grundsätze andererseits mit dem Ziel der Herausarbeitung eines auch praxistauglichen Konzepts aufeinander abzustimmen. difu