Regulierungsrechtliche Auskunftsanordnungen als Instrument der Wissensgenerierung.

Abstract

Das sektorenspezifische Regulierungsrecht enthält Ermächtigungen, von Unternehmen im jeweiligen Regulierungsbereich allgemeine Auskünfte über technische bzw. wirtschaftliche Verhältnisse zu verlangen (§ 14 c III AEG, § 69 1 EnWG, § 45 I PostG, § 127 I TKG). Die Komplexität informationsintensiver Regulierungsentscheidungen verleiht diesen Bestimmungen eine Schlüsselfunktion, führt aber auch zu Unsicherheiten in der Auslegung und Anwendung. Der Beitrag beleuchtet kritisch Funktion und Grenzen allgemeiner Auskunftsanordnungen als Instrument der Wissensgenerierung im Regulierungsrecht für Bahn, Energie, Post und Telekommunikation.