Kündigungsbeschränkungen aus sozialen Gründen im Deutschen und Schweizerischen Mietrecht.

Abstract

Die Kündigungsbeschränkungen aus sozialen Gründen im deutschen und schweizer Mietrecht werden in zwei Teilen der Arbeit jeweils getrennt voneinander behandelt. Dabei folgt die Darstellung jeweils gleichen Gliederungskriterien Nach einer Beschreibung der geschichtlichen Entwicklung des Mietrechts der beiden Länder werden die Kündigungsregelungen und anschließend die zur Durchsetzung der sozialen Schutznormen notwendigen Verfahrensarten untersucht. Den Ausführungen zum deutschen Mietrecht ist ein weiteres Kapitel zugeordnet, in dem u. a. eine Urteilszusammenstellung die Entwicklung der Rechtsprechung aufzeigen soll, inwieweit sich der Wille des Gesetzgebers bei der Verbesserung der Sozialklausel ( r 556a BGB) durchgesetzt hat. Der Verfasser attestiert den Gesetzgebern beider Länder, dem Kündigungsschutz im Mietrecht durch letzte Revisionen hinsichtlich seiner sozialen Ausgestaltung Rechnung getragen zu haben. Die Ähnlichkeit der materiellen Regelungen wird durch eine Gegenüberstellung der entsprechenden Normen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz verdeutlicht; lediglich das Verfahrensrecht ist grundverschieden ausgestaltet. eb/difu