Steuerpaket 1978 und kommunales Steuersystem.

Abstract

Das "Steuerpaket 1978" wird das gemeindliche Steuersystem in nicht unbeträchtlichem Maße verändern. Es kann aber dennoch nicht als die immer wieder geforderte Reform dieses Systems aufgefaßt werden. Um genauere Erkenntnisse über die Auswirkungen des die Gemeinden betreffenden Teils der steuerlichen Maßnahmen zu erhalten, wurde für das Land Hessen zahlenmäßig zu ermitteln versucht, wie sich einige, zuvor dargelegte Beurteilungskriterien entwickelt haben würden, wenn das Maßnahmenpaket bereits 1977 Gültigkeit besessen hätte. Dabei hat sich gezeigt, daß insbesondere die Großstadtgemeinden nicht unerhebliche Verluste erleiden werden. In den bevölkerungsschwachen Gemeindegrößenklassen scheinen sich dagegen die "Gewinner" zu befinden. Das "Steuerpaket 1978" ist in erster Linie als konjunktur- und strukturpolitische Maßnahme zu verstehen. Die Forderung nach Erneuerung des kommunalen Steuersystems wird hierdurch nach Meinung des Verfassers allenfalls noch verstärkt.