Die baden-württembergische Gemeindereform im ländlichen Bereich - mit einem Anhang über die Schwarzwaldgemeinde Ramsbach.

Abstract

Die rechtliche Beurteilung der Gemeindereform in Baden-Württemberg kann nicht isoliert von den anderen Teilbereichen der Verwaltungsreform betrachtet werden. Um die mit der kommunalen Gebietsreform zusammenhängenden Rechtsfragen und die Grundsätze der baden-württembergischen Gemeindereform verstehen zu können, müssen die tieferen Ursachen und die Notwendigkeit der Reform aufgezeigt werden. Dabei wird auch der weder politisch noch rechtlich noch soziologisch eindeutig nach Inhalt und Umfang einzugrenzende Begriff der ,,ländlichen Gemeinden'' deutlich werden. Die Studie konzentriert sich auf die Gebietsreform im Bereich dieser Gemeinden. Miteinbezogen sind aber auch die Organisationsformen der Großgemeinde und der Verwaltungsgemeinschaft. An diesen Zusammenhang knüpft sich die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit zwangsweise durchgeführter Gebietsreformen an. Am Beispiel der Schwarzwaldgemeinde Ramsbach werden im Anhang Fragen erörtert, die sich bei der Erarbeitung einer Zielplanung für diese Gemeinde stellen.