Abwasserabgabengesetz. Protokoll einer Anhörung des Bundesministers des Innern am 15.-16.11.1973.

Abstract

Die Anhörung umfaßt fünf Themengruppen 1. Die Schädlichkeit des Abwassers für das Grundwasser; 2. Behandlung des nach vollbiologischer oder entsprechend wirksamer Reinigung der Abwässer noch verbleibenden ,,Restschmutzes''; 3. Investitions- und Betriebskosten von Kläranlagen verschiedener Größenordnungen; 4. Welche Auswirkungen für Verwaltung und Abwassereinleiter haben Erfassen und Bewerten der Schädlichkeit des Abwassers sowie das Festsetzen der Abwasserabgabe 5. Verwendung des Abgabeaufkommens und Beseitigung von Wettbewerbsnachteilen durch die finanzielle Mehrbelastung für die Firmen. Die Dokumentation der Anhörung enthält alle vorgetragenen Referate sowie die Diskussionen dazu. gk/difu