Efficiency problems of admistrative Federalism.

Abstract

Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland wird wegen der Verteilung von Gesetzgebungskompetenzen an den Bund und der korrespondierenden Verwaltungskompetenzen an die Länder als Verwaltungsföderalismus klassifiziert. Ähnlich ist die föderative Verfassung Österreichs konzipiert. Außerdem weist die Europäische Union diese Strukturmuster auf. Alle drei Systeme weisen empirisch nachweislich ähnlich gelagerte Effizienzprobleme auf, die sich in dieser Form in den so genannten unverflochtenen föderativen Verfassungen nicht finden lassen. Der Beitrag geht deshalb der Frage nach, ob es sich hier um konzeptionelle Probleme des Verwaltungsföderalismus geht oder ob bestimmte Konstruktionsmängel die möglichen Stärken des Systems überdecken. Der Beitrag prüft, welche Stärken und Schwächen diese Konzeption gegenüber anderen föderativen Systemen aufweist und worauf ihre Probleme zurückzuführen sind. Anhand eines internationalen Vergleichs verschiedener Staatsquoten werden die Effizienzprobleme des Verwaltungsföderalismus gegenüber anderen föderativen Staaten, aber auch gegenüber zentralistisch verfassten Ländern quantifiziert. Abschließend werden die Regeln der Finanzverfassung und die ihnen innewohnenden Mängel als Ursache der vorliegenden Probleme des Verwaltungsföderalismus analysiert. difu