Leitfaden strategische Umweltprüfung (SUP) in der kommunalen Verkehrsentwicklungsplanung.

Abstract

Der Handlungsleitfaden für Kommunen gibt Hilfestellung bei der Einbettung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in kommunale Verkehrsentwicklungsplanungen. Obwohl für die kommunale Verkehrsentwicklungsplanung und für den klassischen kommunalen Verkehrsentwicklungsplan keine zwingende SUP-Pflicht abzuleiten ist, orientieren sich die Empfehlungen an den Grundlagen des UVPG und des BauGB. Die aus rechtlicher Sicht notwendigen Pflichtbausteine wurden aus fachlicher Sicht ergänzt. Eine Differenzierung der Praxisempfehlungen knüpft an den unterschiedlichen Ausgangslagen an. Fragen der Zuständigkeit und Kompetenzverteilung zwischen den Ämtern und Fachplanungen, der Stand und die Qualität der gegenwärtigen Planungspraxis einschließlich der Abwägung und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Verfügbarkeit von Daten sind dabei die entscheidenden Parameter. Bei der Erarbeitung der Planungshilfe wurden verschiedene Ausgangslagen berücksichtigt. Bei 13 Planungsräumen (teilweise auch über mehrere Kommunen hinweg) wurde zunächst eine detaillierte Datenanalyse in Form einer Fragebogenuntersuchung durchgeführt. Die Überprüfung und Verfeinerung der Erkenntnisse wurde an drei (aus diesen 13 Planungsräumen) ausgewählten Praxisbeispielen vertieft, weil das unverzichtbar im Hinblick auf die Praxistauglichkeit der Empfehlungen erschien. Das Ergebnis der Arbeiten wurde vor Abschluss des Vorhabens auf einem Expertenworkshop mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis diskutiert. goj/difu