Das Neusser Mediationsverfahren: Ausgangssituation, Konfliktbeteiligte, Verfahrensverlauf und Sachergebnisse.

Abstract

Die Studie entstand im Rahmen des 1990 bis 1994 vom Bundesforschungsministerium geförderten WZB-Forschungsprojektes "Mediationsverfahren im Umweltschutz". Hauptgegenstand dieses multidisziplinären Projekts ist die Begleitforschung zum Mediationsverfahren um das Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Neuss. Die Projektergebnisse werden laufend in der "Schriftenreihe zu Mediationsverfahren im Umweltschutz" dargestellt. In dem Beitrag werden die Ausgangssituation vor Beginn des Neusser Mediationsverfahrens, die Interessen der Konfliktbeteiligten, externe Restriktionen, der Verfahrensverlauf und die Sachergebnisse ausführlich beschrieben. Gezeigt wird zunächst, dass und wie äußere Rahmenbedingungen auf das Neusser Mediationsverfahren eingewirkt haben: Wirtschaftliche und abfallwirtschaftliche Gegebenheiten strukturierten den Konflikt, den die Mediation lösen sollte; politische und rechtliche Vorgaben schränkten den Handlungsspielraum für die Konfliktbeteiligten weitgehend ein. Ein zweites Ergebnis ist, dass die dennoch vorhandenen Verhandlungspotenziale im Neusser Verfahren nicht voll ausgeschöpft wurden. Durch die starke Konzentration auf Informationsbeschaffung, die Fixierung aller Teilnehmer auf den harten Streitpunkt Müllverbrennungsanlage und durch die äußere Verfahrensgestaltung wurden hier Chancen vergeben. difu