Neuausrichtung der Wohnungs- und Baulandpolitik. Positionspapier des Deutschen Städtetages.

Abstract

Das Papier ist das Ergebnis der Arbeit von Mitgliedern aus fünf Fachkommissionen des Deutschen Städtetages (Wohnungswesen, Baurecht, Liegenschaften, Stadtentwicklungsplanung, Stadtplanung und Städtebau). Damit steht es für eine querschnittsorientierte Betrachtung der Wohnungs- und Bodenpolitik in Deutschland, aber auch für eine explizit städtische Sicht auf die anstehenden Herausforderungen in diesem Zusammenhang. Es mündet in einem Forderungskatalog an Bund und Länder, spart aber auch die Selbstverpflichtungen der Städte für eine aktive Baulandpolitik, die ergebnisorientierte Anpassung von Planungs- und Genehmigungsverfahren und den Einsatz der zur Verfügung stehenden bodenrechtlichen Instrumente nicht aus. Das Papier bildet die aktuelle Klammer für bereits existierende fachspezifische und dezernatsübergreifende Positions- und Eckpunktepapiere des Deutschen Städtetages wie "Wohnraummangel in Deutschland", "Strategisches Flächenmanagement und Bodenwirtschaft", "Wohngeld und Kosten der Unterkunft nach dem SGB II" sowie "Weiterentwicklung und Anforderungen an die Strom- und Wärmeeffizienz". Der Deutsche Städtetag erhofft sich hiervon einen konzertierten Mehrebenenansatz für eine antizyklische, nachhaltige und sozialgerechte Wohnungs- und Baulandpolitik.