Möglichkeiten und Grenzen einer umweltrechtlichen Zulassung von Bodenbehandlungsanlagen oder deren Teilen beim Mehrfacheinsatz ein- und derselben Anlage an verschiedenen Standorten in verschiedenen Ländern der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Zur Beschleunigung, Vereinfachung und Harmonisierung der für den Betrieb von Bodenbehandlungsanlagen erforderlichen Genehmigungsverfahren sind zahlreiche Vorschläge erarbeitet worden, unter anderem, das Instrument der Bauartzulassung einzuführen. Mit diesem Vorhaben sind zum erstenmal die juristischen und technischen Voraussetzungen für diesen Weg ermittelt worden. Für bauartgleiche Anlagen zur Standortsanierung und für Anlagen, die aus verschiedenen betriebsbereiten Einheiten (operation units) aufgebaut werden können, werden die Möglichkeiten und Grenzen einer einmaligen Prüfung der standortabhängigen Faktoren dargestellt. Auf der Grundlage des neu definierten Begriffs der Bauartzulassung für Bodenbehandlungsanlagen ist eine fünfstufige Anlagenhierarchie vom Bauteil bis zur Gesamtanlage entwickelt worden, um eine präzise Abgrenzung gegeneinander möglich zu machen. Dargestellt werden schließlich die Möglichkeiten einer Eingliederung der Bauartzulassung in das geltende Recht. difu