Revisionsöffnung kein Ersatz für Kontrollschacht auf dem Grundstück. OLG-Urteil mit weitreichender Bedeutung.
Bertelsmann
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Datum
2000
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Herausgeber
Bertelsmann
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Gütersloh
Sprache
ISSN
0942-1327
ZDB-ID
Standort
IRB: Z 1848
ZLB: Zs 4648-4
ZLB: Zs 4648-4
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
RE
Autor:innen
Zusammenfassung
Die ständige Zugänglichkeit einer Grundstücksentwässerungsanlage ist nur durch einen Kontrollschacht auf dem Grundstück gewährleistet, nicht jedoch durch eine vorhandene Revisions- bzw. Reinigungsöffnung im Keller. Die Beschränkung auf eine solche Revisionsklappe ist auch im Falle einer früher formal korrekt erteilten Genehmigung ein materiell unrechtmäßiger Zustand, so dass eine Gemeinde jederzeit die Errichtung eines Schachts verlangen kann. OLG Lüneburg, Urteil vom 10.1.1998. difu
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Schlagwörter
Zeitschrift
Wasser-Abwasser-Praxis
Ausgabe
Nr. 5
Erscheinungsvermerk/Umfang
Seiten
S. 42