Die Entfesselung des Staates. Eine Föderalismusreform für mehr Handlungsfreiheit?

Abstract

Bislang galt das Nebeneinander von Bund und Ländern in Deutschland als die beste Gewähr für die Entwicklung des Staates bei gleichzeitigem Schutz vor totalitären Regimes. Arbeitslosigkeit, Bildungsnotstand und Reformstau bringen das bewährte System jedoch in Misskredit. Die stetig wachsende Verflechtung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und die Zentralisierung in fast allen Politikfeldern lassen die Kritik lauter werden. Der Autor zeigt Reformansätze auf, die dem Föderalismus seinen Bestand und seine fortwährende Entwicklung in der Zukunft sichern können. Dabei sollen Möglichkeiten erörtert werden, wie die bestehenden Institutionen und Elemente des Föderalismus so reformiert werden können, dass ihre Aufgaben und Kompetenzen möglichst entflochten und schnellere wie einsichtigere Entscheidungen möglich werden. difu