Städte brauchen Spielraum bei der Daseinsvorsorge. Traditionen in den EU-Staaten akzeptieren.

Abstract

Nach den Vorstellungen der EU lassen sich öffentliche Dienstleistungen effizienter und kostengünstiger nach den Gesetzen des Marktes organisieren. Damit wird die Aufgabe der Kommunen in Frage gestellt. In dem Beitrag werden Probleme benannt, die sich aus den europäischen Rahmenbedingungen für die deutschen Städte ergeben. Es wird dafür plädiert, dass Kommunen und Regionen weiterhin selbst entscheiden können, ob sie mit eigenen Unternehmen am Wettbewerb teilnehmen wollen, und es werden Gründe dafür aufgezeigt. difu