Rechtsschutz der Länder in Planfeststellungsverfahren des Bundes, dargestellt am Beispiel des Denkmalschutzes in Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Seit geraumer Zeit kommt es zwischen Bund und Ländern häufiger zu rechtlichen Kontroversen um die Frage, ob und inwieweit die Länder Rechtsschutzmöglichkeiten im Rahmen von Planfeststellungsverfahren des Bundes besitzen. Dabei prallen insbesondere das Naturschutz- und Landschaftspflegerecht der Länder, neuerdings aber auch das Denkmalschutzrecht, und das Planfeststellungsrecht des Bundes aufeinander. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Länder im Rahmen des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege aufgrund der Kulturhohheit eigene Rechte besitzen, die bei ihrer Verletzung zur Eröffnung des Verwaltungsstreitverfahrens führen. st/difu