Niederschlag des Naturschutzrechts in den Fachplanungen.

Abstract

Genannt werden solche Fachplanungen, die aufgrund besonderer gesetzlicher Regelungen einem eigenen Planfeststellungsverfahren unterliegen: Verkehrsplanung, Flurbereinigung, Bergbau nach den Berggesetzen, Abgrabungen nach den Ländergesetzen, Wasserbau und Wasserwirtschaft sowie die Anlage von Deponien nach dem Abfallbeseitigungsgesetz. Abgehoben wird auf den § 8 Bundesnaturschutzgesetz bzw. auf die entsprechenden Paragraphen der einzelnen - falls erlassen - Landesnaturschutzgesetze. Möglichkeiten zur Unterlassung vermeidbarer und zum Ausgleich unvermeidbarer Eingriffe werden in der rechtzeitigen Prüfung der Umweltverträglichkeit eines Projektes gesehen, ferner im Instrument der Landschaftsplanung, und in der Festlegung von Ausgleichsmaßnahmen im Fachplan oder einem Landschaftspflegerischen Begleitplan. DS