Doppelt gebucht hält besser? Was bringt die Doppik für die kommunale Haushaltspolitik?

Abstract

Die Tagung knüpft an eine Veranstaltung aus dem Jahre 2005 an, die die konzeptionellen Fragen des neuen Haushaltrechts in grundsätzlicher Weise dokumentierte. Bei allen "technischen" Herausforderungen der Einführung des neuen Haushaltrechts, insbesondere der Ablösung der Kameralistik durch eine doppelte Buchführung, darf nicht vergessen werden, dass das neue Haushaltsrecht einen Anspruch an eine Veränderung kommunaler Haushaltspolitik hat, der weit über die Einführung eines neuen Rechnungssystems hinausgeht. Die Beiträge ordnen sich zum einen dem Thema der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit zu. Gefragt wird, was mit der Doppik besser werden könnte, nach den Auswirkungen auf die kommunale Haushaltspolitik, nach der Bedeutung von Kosten- und Leistungsrechung und nach der Rolle der Zielvereinbarung zwischen Rat und Verwaltung im Produkthaushalt. Transparenz ist das Oberthema einer zweiten Gruppe von Beiträgen, Transparenz bei den kommunalen Beteiligungen, Transparenz für die Kommunalaufsicht, Transparenz für Banken, Transparenz durch interkommunalen Vergleich, Transparenz für den Bürger. Die dritte Gruppe fragt nach dem neuen Verhältnis von Rat, Verwaltung und Öffentlichkeit.