Rechtsprobleme der staatlichen Kunstförderung - unter Ausschluß bundesstaatlicher Probleme.

Abstract

Die Vielzahl und Verschiedenheit staatlicher Kunstförderung in der Bundesrepublik Deutschland erschwert den Versuch, übergreifende rechtliche Kriterien zu finden. Das Verhältnis der Staatsgewalt zur Kunst ist vom Grundsatz der Kunstfreiheit geprägt. Eine rechtliche Betrachtung der staatlichen Kunstförderung muß daher die Bedeutung dieses Grundrechts würdigen. Der Autor versucht sich anfangs an einer Definition des Begriffs "Kunst", wobei er sich bemüht, den Kunstbegriff durch die von ihm dahinter vermuteten verfassungsrechtlichen Wertungen zu konkretisieren. Er stellt das Maß der staatlichen Kunstförderung dar und gibt einen historischen Abriß. Er widmet ein eigenes Kapitel der Einordnung der Maßnahmen staatlicher Kunstförderung. Ein weiteres Problem bildet auch die Ermächtigungsgrundlage. Schließlich wird Art. 5 III GG als Maßstab staatlicher Kunstförderung untersucht. Die Verfassungswidrigkeit einzelner Förderungsmaßnahmen wird nachgewiesen. chb/difu