Berlin - Ansätze zur Lösung der Finanz- und Planungskrise.

Abstract

Berlin steht vor einzigartigen Herausforderungen: Es gilt nicht nur, die politische Entfremdung von vierzig Jahren zu überwinden und die Stadt zu einer Einheit zusammenzufügen, auch die marode Bausubstanz und Infrastruktur im Ostteil der Stadt ist zu modernisieren. Dabei führte die Aufbruchstimmung der Wendezeit zu optimistischen Wachstumserwartungen, die milliardenschwere Großprojekte nach sich zogen. Als der erhoffte Boom später nicht eintrat, erwiesen sich viele dieser Projekte als übereilte Planungen, die den Landeshaushalt langfristig belasten. Zusätzlich lähmen Subventionsmentalität, Vetternwirtschaft und fehlende Kooperationsbereitschaft die öffentlichen Akteure. Diese internen Probleme, verbunden mit sinkenden Bundessubventionen, brachten Berlin an den Rand seiner Handlungsfähigkeit. Ausgehend von der desaströsen Haushaltssituation weisen die Autoren zunächst nach, dass Berlin nur dann Spielräume zurückgewinnen kann, wenn die Politik Prioritäten setzt. Ein nutzbares Potenzial ist dabei die polyzentrale Struktur Berlins. Der Bericht stellt Umverteilungsvorschläge für den Landeshaushalt vor und es werden Ansätze zugunsten einer Stärkung der Zentrenstruktur konkretisiert. difu