Strukturen der Beseitigungs- und Anpassungsverfahren von Verwaltungsakten im Verwaltungsverfahrensgesetz, Sozialgesetzbuch Teil X und Abgabenordnung unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung als Anpassungs- und Beseitigungsgrund.

Abstract

Die Beseitigungs- und Anpassungsverfahren von Verwaltungsakten im Verwaltungsrecht nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), im Sozialrecht nach dem Sozialgesetzbuch Teil X sowie im Steuerrecht nach der Abgabenordnung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung ist Gegenstand der Arbeit. Zunächst erfolgt eine Behandlung der Begrifflichkeiten (Bestandskraft und Rechtswidrigkeit von Verwaltungsakten), die im Zusammenhang mit der Untersuchung verwendet werden. Grundsätzlich steht es im Ermessen der Behörde, ob sie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist das Verfahren wieder aufgreift. Dieses Wiederaufgreifen von Verwaltungsakten nach § 51 VwVfG und das Aufhebungsverfahren nach §§ 48, 49 VwVfG sowie deren Voraussetzungen erläutert die Untersuchung vergleichend in den genannten Rechtsgebieten. rebo/difu