Terra incognita legis: Stellt § 17 Abs. 3 BBodSchG die Landwirtschaft von den Pflichten des Bodenschutzrechtes frei?

Abstract

Terra incognita et terra periculosa? - § 17 Abs. 3 BBodSchG ist keine juristisch wohl durchdachte, gründlich diskutierte und eindeutig formulierte Bestimmung, sondern ein typisches Ergebnis eines hektischen Vermittlungsverfahrens im Bundesrat. Die besondere Brisanz dieser Bestimmung liegt darin, dass sie, juristisch durchaus vertretbar, als rein deklaratorischer Verweis auf die bodenschutzrechtlichen Gefahrenabwehrpflichten ohne eigene Rechtswirkung oder - ins krasse Gegenteil verkehrt - als eine fast völlige Freizeichnung von diesen Pflichten im Bereich der Landwirtschaft interpretiert werden kann. difu