Religiöse und weltanschauliche Freiheit, Abweichung und Kontrolle. Eine Untersuchung der Möglichkeiten rechtsstaatlichen Umgangs mit sogenannten neureligösen und -weltanschaulichen Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Aufgrund von Medienberichten, Literaturmeinungen und Studienergebnissen zeichnet die Arbeit zunächst ein Bild der Strukturen der Mitgliedergewinnung und -integration sowie der Folgen einer Mitgliedschaft (auch der wirtschaftlichen Betätigung) so genannter neureligiöser und - weltanschaulicher Vereinigungen. Der zweite Teil stellt eine verfassungsrechtliche Erörterung des Schutzes dieser Gruppierungen dar. Der dritte Teil widmet sich der Erarbeitung staatlicher Eingriffsmöglichkeiten und der Frage, ob ein weiteres gesetzgeberisches Tätigwerden wünschenswert. Dabei geht es um statusbezogene Eingriffe nach dem Vereinsrecht und Steuerrecht, um betätigungsbezogene Eingriffe nach dem Polizei- und Ordnungsrecht, dem Gewerberecht, Straßenrecht, Sammlungsrecht, Gesundheitsrecht. Darüber hinaus geht es um staatliche Äußerungen und um die Informationsarbeit staatlicher Organe (etwa in Verfassungsschutzberichten). Strafrechtliche Kriterien bilden eine weiteren Punkt, in dem es um Mitgliederbehandlung, Kritikerbekämpfung, Spenden- und Bettelbetrug und um die Frage einer kriminellen Vereinigung geht. goj/difu