Die kommunale Selbstverwaltung. Begründung, Praxis und Perspektiven.

Abstract

Nach einem kurzen Abriß der Geschichte der kommunalen Selbstverwaltung (KSV) und nach Ausführungen über die verfassungsmäßige Stellung, über Arten und Inhalte der KSV werden im Hauptteil der Arbeit Probleme der Praxis der KSV aufgegriffen. Es wird zu aktiven Handlungen aufgefordert, die dem Schutz des Bestandes der Garantie auf KSV dienen, damit sie nicht zu einem bloßen Scheindasein verkommt. Der Schwerpunkt ist dabei die Tendenz der fortschreitenden Höherzonung mit den damit verbundenen Einschränkungen für den Freiraum der KSV. Lösungsansätze sucht der Verfasser in zwei Kernbereichen: Erstens empfiehlt er die Verfolgung langfristiger Ziele (z.B. Beteiligungsrechte der Kommunen an der sie betreffenden Gesetzgebung); zweitens werden neue Wege zur Gesundung der Kommunalfinanzen empfohlen. kmr/difu