Sachkundige Bürger und Einwohner in gemeindlichen Ausschüssen.

Abstract

Zunächst wird das Tätigkeitsfeld sachkundiger Bürger in gemeindlichen Ausschüssen beschrieben und stellt deren Erscheinungsformen in den Gemeindeordnungen dar. Es werden nur sachkundige Bürger und Einwohner erfasst, die in den im kommunalen Verfassungsrecht verankerten Ausschüssen tätig sind. Anschließend wird die Entwicklungsgeschichte der heute gültigen Vorschriften über sachkundige Bürger und Einwohner anhand eines Abrisses ihrer historischen Vorläufer aufgezeigt und folgend die Bedeutung der Institutionen in der kommunalen Praxis beschrieben. Weiterhin wird geklärt, ob auch Ausländer zu stimmberechtigten Mitgliedern beschließender Ausschüsse berufen werden können. Im Mittelpunkt steht die spezifisch rechtliche Ausgestaltung einer Ausschussmitgliedschaft, von den Voraussetzungen des Amtserwerbes über Rechte und Pflichten bis hin zum Verlust der Mitgliedschaft und Fragen des Rechtsschutzes. kirs/difu