Beförderungsbedingungen im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs als Rechtsproblem.

Abstract

Meist werden sie kaum beachtet, aber im Konfliktfall sind sie oft entscheidend: die Beförderungsbedingungen der Unternehmen des öffentlichen Verkehrs. Rechtlich stellen sich bei den Beförderungsbedingungen Fragen z.B. nach ihrer Rechtsqualität, der Regelungsbefugnis, dem Unterschied von "Allgemeinen" und "Besonderen" Beförderungsbedingungen sowie der Abgrenzung zu den Tarifen und Beförderungsentgelten. Aber auch hinsichtlich der Zulässigkeit bestimmter Beförderungsbedingungen und der Einbeziehung in den Beförderungsvertrag gilt es zwischen den einzelnen Beförderungsbedingungen zu differenzieren. Der Beitrag gibt dazu einen Überblick und bringt etwas Licht in das bisher wenig bearbeitete Thema. difu