Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung.

Abstract

Es wird untersucht, wie in Deutschland eine steuerliche Förderung der unternehmerischen Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zweckmäßigerweise ausgestaltet werden sollte. Im Mittelpunkt stehen hierbei die Fragen, welche Arten von Aktivitäten, ob alle oder nur kleinere und mittelgroße Unternehmen, ob nur eigene oder auch fremdvergebene Arbeiten (z.B. Auftragsforschung) und ob nur im Inland oder auch im Ausland betriebene Forschung und Entwicklung zu fördern wären, welcher Maßstab und welches Rechtsinstrument sich für die Förderung am besten eignen, sowie schließlich, ob auch eine isolierte Entlastung bei den Personalkosten oder eine Minderbesteuerung von Lizenzeinnahmen eine Möglichkeit sein könnte. Abschließender Vorschlag ist die Einführung eines "tax credits" für alle in Deutschland tätigen Unternehmen nach Maßgabe ihrer Forschungs- und Entwicklungskosten. Der letzte Teil der Arbeit ist der Frage der Vereinbarkeit solcher Maßnahmen mit dem Europarecht gewidmet. Dabei geht es einmal um die Grenzen, die durch die Niederlassungs- und die Dienstleistungsfreiheit gezogen werden, und zum anderen um die erforderliche Beachtung des EU-Beihilferechts.